Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 – Geltungsbereich
Die Firma Harzbüro Bürodienstleistungen erbringt alle Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Mit Auftragserteilung erkennt der Mandant diese Bedingungen an. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn Sie von Harzbüro Bürodienstleistungen schriftlich bestätigt werden. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden.
Die Firma Harzbüro Bürodienstleistungen ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt durch rss feeds (Newsletter) und durch Veröffentlichung im Internet auf der Webseite von Harzbüro Bürodienstleistungen.
Widerspricht der Mandant den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach deren Bekanntgabe, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Mandant fristgemäß, so ist Harzbüro Bürodienstleistungen berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.
§ 2 – Datenschutz
Ihre personenbezogenen Daten werden nach der strengen Vorschrift des deutschen Datenschutzrechts erhoben, verarbeitet und genutzt. Wir werden Ihre Daten ausschließlich für die Auftragsabwicklung verwenden. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte darf nur erfolgen, wenn die Daten ausschließlich zu diesem Zweck verwendet werden.
§ 3 – Abschluss von Verträgen
Für das Zustandekommen eines Dienstleistungsvertrages mit Harzbüro Bürodienstleistungen ist die Schriftform erforderlich. Die schriftliche Bestätigung eines Auftrages durch Harzbüro Bürodienstleistungen auf Grundlage eines Angebotes oder Beratungsgespräches ist ausreichend.
Alle angebotenen Serviceleistungen und Auftragserteilungen erfolgen nur verbindlich schriftlich per E-Mail oder per Briefpost. Telefonische Auftragserteilung ist ausgeschlossen. Im Interesse unserer Mandanten sind uns erteilte Druckaufträge im Werbebereich stets Korrektur zu lesen und anschließend vom Mandanten schriftlich zu bestätigen. Jeder Auftrag bedarf zu seiner rechtlichen Wirksamkeit der schriftlichen Annahmebestätigung durch uns per E-Mail oder Briefpost. Erst sodann gilt der Auftrag als erteilt / angenommen.
§ 4 – Leistungen
Harzbüro Bürodienstleistungen erbringt im Mandantenauftrag die Dienstleistung der kaufmännischen und betriebswirtschaftlichen Beratung und Betreuung. Hierzu zählen insbesondere das Rechnungswesen mit Buchhaltung und Lohnabrechnungen, Sekretariats- und Verwaltungsarbeiten.
Schreibarbeiten werden nach den gültigen Regeln des Dudens durchgeführt, es gilt die neue Rechtschreibung.
Zusätzlich erbringt Harzbüro Bürodienstleistungen die Dienstleistung der Erstellung von Internet-Seiten. Hierzu zählen: Beratung, Konzeption und Grafikdesign, Texterstellung, Vermittlung von Webspace bei anderen Anbietern, Design und Erstellung von Grafiken und Logos und Internetrecherche.
§ 5 – Fremde Dienstleistungen
Harzbüro Bürodienstleistungen vermittelt Dienstleistungen, insbesondere Webspace, betriebswirtschaftliche Beratung oder Weberstellung über Drittanbieter. Der Mandant wird auf Fremdleistungen hingewiesen. Es gelten dann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Anbieter.
§ 6 – Inhalte
Der Mandant darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Produktbeschreibungen bzw. durch Harzbüro gestalteten Texte sowie Internet-Seiten nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Harzbüro Bürodienstleistungen hat dahingehend keine Prüfungspflicht. Es werden keine Aufträge mit pornografischem, verleumderischen, bedrohlichen oder menschenverachtenden Inhalten angenommen.
Der Mandant versichert ausdrücklich, dass die Bereitstellung und Veröffentlichung der Inhalte der von Ihm publizierten und/oder nach seinen Informationen für ihn von Harzbüro Bürodienstleistungen erbrachten Leistungen weder gegen deutsches noch gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht, verstößt.
Bei Bereitstellung von Filmen, Musikwerken, Bildern, Grafiken und Texten durch den Auftragsgeber oder Harzbüro Bürodienstleistungen die unter Heimatrecht-, Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht stehen hat der Mandant vor der Veröffentlichung für eine rechtliche Grundlage Sorge zu tragen. Eine Haftung für Copyright - Verletzungen bei Inhalten von CD-ROM, DVD, Internet, und Printmedien sind ausgeschlossen, auch wenn sie von Harzbüro Bürodienstleistungen erstellt wurden. Harzbüro Bürodienstleistungen haftet für keinerlei Fremdrechte gegenüber dem Mandanten oder Dritten.
Eine Prüfung auf Rechtschreibfehler erfolgt Seitens Harzbüro Bürodienstleistungen nur nach Auftrag.
§ 7 – Auftragserfüllung und Lieferung
Alle anderen Aufträge gelten als erfüllt mit Übergabe des fertigen Auftrages an den Kunden. Sofern sich aus dem Dienstleistungsvertrag bzw. der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort für Zahlung und Lieferung.
Die Lieferung der erfüllten Aufträge erfolgt durch uns entweder per Boten auf Diskette, CD-ROM, Datenfernübertragung oder per Post. Für das Auftreten jeglicher Verzögerung bei der Übermittlung infolge des Verschuldens Dritter (Post, sonstige Übermittlungsstellen) wird eine Haftung nicht übernommen.
§ 8 – Preise und Rechnungsstellung
Sämtliche Preise sind freibleibend. Wünscht der Auftraggeber zusätzliche, nicht ausdrücklich vereinbarte Leistungen, so ist der jeweils aktuell gültige Preis zu entrichten. Alle Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Die Zahlungen erfolgen nach Vereinbarung entweder mittels Verrechnungsscheck, in bar oder Überweisung nach Rechnungsstellung. Bei Aufträgen, die via Internet oder per Fax abgeschlossen werden, erteilt der Auftraggeber eine Einzugsermächtigung.
Regelmäßige wiederkehrende Zahlungsverpflichtungen sind 12 Monate im Voraus zu entrichten. Sollte sich der Mandant mit seinen fälligen Zahlungen in Verzug befinden, darf Harzbüro Bürodienstleistungen bis zum Ausgleich aller Forderungen die Angebote des Mandanten für Abrufe Dritter sperren bzw. die weitere Ausführung der Dienstleistung versagen. Harzbüro Bürodienstleistungen darf bei Zahlungsverzug Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank erheben. Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht vertragsgemäß nach oder stellt er seine Zahlungen ein, oder werden uns andere Umstände bekannt, die eine Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, so sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen. Der Kunde ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden nur berechtigt, wenn wir ausdrücklich zustimmen oder wenn Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind.
§ 9 – Gewährleistung
Die Benutzung der von Harzbüro Bürodienstleistungen bereitgestellten Leistungen erfolgt auf eigene Gefahr. Dies bezieht sich insbesondere auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Software (z.B. Java-Applets). Der Mandant wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, in regelmäßigen Abständen eine Datensicherung durchzuführen. Für etwaigen Datenverlust übernimmt Harzbüro Bürodienstleistungen keine Haftung. Bei eventuell auftretenden von Fehlern, die durch Harzbüro Bürodienstleistungen verschuldet wurden, räumt der Auftragnehmer die Möglichkeit der Nachbesserung ein. Bei Suchmaschineneinträgen wird von Harzbüro Bürodienstleistungen nicht garantiert, dass die angemeldete Homepage auch in den Dienst aufgenommen wird. Die Zahlung der Vergütung bleibt davon unberührt.
§ 10 – Haftung
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass wir nur für solche Schäden haften, welche der Mandant durch vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung durch uns erleidet.
Wir übernehmen keine Haftung für solche Schäden, die dem Mandanten dadurch entstehen, dass der Mandant seinen sonstigen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt.
Weiter übernehmen wir keine Haftung für: Unterbrechung der vereinbarten Leistungen infolge außergewöhnlicher Umstände (höherer Gewalt, etc.); Übermittlungsfehler wegen Missverständnissen zwischen Personen, die Informationen geben oder empfangen in Bezug auf den Inhalt dieser Informationen; jegliche Verzögerungen bei der Übermittlung von Mitteilungen infolge des Verschuldens Dritter, auf die wir keinen Einfluss haben (z. B. Post);
Für die Art und Weise sowie für den Inhalt der im Namen und Auftrag des Mandanten zu erbringenden Leistungen sind wir nicht verantwortlich; dies gilt insbesondere für den Inhalt der Briefe, Fernschreiben, Telefonate, Mitteilungen oder Handlungen, die von uns im Auftrag des Mandanten bearbeitet werden oder die aufgrund des Vertrages mit dem Mandanten gefertigt, weitergeleitet oder unternommen werden.
Harzbüro Bürodienstleistungen übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internetseite mit verschiedener Browser-Software. Für mittelbare und unmittelbare Schäden haftet Harzbüro Bürodienstleistungen nur bei Vorsatz und bei grober Fahrlässigkeit. Die Haftung sowie etwaige Schadenersatzansprüche sind maximal auf die Höhe des Auftragswertes begrenzt. Es können darüber hinaus keine weitergehenden Schadenersatzansprüche geltend gemacht werden. Der Haftungs- und Gewährleistungsanspruch erlischt, wenn der Mandant eigenmächtig Veränderungen am Quelltext vornimmt. Leistungsverzug oder Unmöglichkeit bedingt durch höhere Gewalt oder andere unvorhersehbare Ereignisse hat Harzbüro Bürodienstleistungen auch bei verbindlich vereinbarten Terminen nicht zu vertreten.
Bei termingebundenen Aufträgen wird im Falle der Nichterfüllung z.B. durch höhere Gewalt oder durch Umstände, die wir nicht zu vertreten haben, keine Haftung übernommen. Termingebundene Aufträge gelten als erfüllt mit Übergabe an den Kunden am vereinbarten Termin-Tag oder früher.
§ 11 – Urheber- und andere Rechte im Design
Die folgenden Punkte beziehen sich auf die Erstellung von Karten, Briefköpfen, Einladungen, Visitenkarten etc. Die verwendeten Designs bleiben bis zur Zahlung der Rechnung unser Eigentum. Mit der vollständigen Bezahlung gehen diese Rechte an die Käufer über. Eventuelle verbindlich festgestellte fehlerhafte Auftragserfüllung wird von uns auf eigene Rechnung ausgebessert.
§ 12 – Gerichtsstand
Alleiniger Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Wernigerode. Für vertragliche Beziehungen gilt Deutsches Recht.
§ 13 – Schlusserklärung
Sollten Teile dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegen aktuell geltende Rechtsnormen verstoßen, so werden nur diese Teile der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig. Alle anderen Bestimmungen bleiben davon unberührt.
Stapelburg, 16. Juni 2008